Gedenken an Opfer rechtsextremer Gewalt fand kreisweit hohe Anteilnahme

Butzbacher versammeln sich mit Lichtern vor der St.-Gottfriedskirche

Butzbach. Am Sonntag, den 18.12.2011 fand in sieben hessischen Städten eine Lichterkundgebung zum Gedenken an Opfer rechtsextremer Gewalt statt. Ausgehend von einer Initiative der „Grätsche gegen Rechtsaußen“ aus Echzell und der Antifa-BI schlossen sich Bewegungen in Florstadt, Reichelsheim, Friedberg, Wölfersheim, Wetzlar und Butzbach an. In Butzbach fand eine kleine Kundgebung nach der Abendandacht vor der katholischen St. Gottfriedskirche statt.

Mehrere Mitglieder des Butzbacher Bündnisses für Demokratie und Toleranz, aber auch weitere Bürger sind trotz teils eisigen Temperaturen, starkem Wind und leichtem Schneefall vor die Kirche getreten, um gemeinsam ein Zeichen zu setzen.

In seiner kurzen Ansprache sagte der Sprecher des Bündnisses Daniel Libertus:

„Mit dem Licht zeigen wir, dass wir wachsam sind, dass wir Anteil nehmen am Schicksal derer, die Opfer rechtsextremer Gewalt geworden sind. Wir zeigen, dass bei uns kein Platz für Intoleranz ist.“

Anschließend wurden die entzündeten Kerzen nach einem Gedenkmoment vor ein Plakat gestellt, das den Opfern rechtsextremer Gewalt gewidmet ist. Nach einem Austausch über die Geschehnisse der letzten Zeit und den Plänen des Bündnisses löste sich die Versammlung auf.

Insgesamt war der gemeinsame Gedenktag sehr erfolgreich. Nach aktuellen Informationen sind etwa 400 Personen in den verschiedenen Städten gewesen. Allein in Florstadt sind 200 zum Gedenken gekommen.

Gemeinsam für Demokratie und Toleranz gegen Hass und Angst

PRESSEERKLÄRUNG des Butzbacher Bündnis für Demokratie und Toleranz
Verfasst von den Sprechern: Daniel Libertus und Alexander Brückel

Derzeit werden die Medien in Deutschland ständig mit neuen Erkenntnissen über die rechtsextreme Gruppierung der „Zwickauer Zelle“ gefüttert. Entsetzen und Bedauern sind die öffentlichen Reaktionen, die überall laut werden.

Wie bereits die Gräueltat des norwegischen Fanatikers Breivik sind auch die Taten der rechtsextremen Verbrecher in Deutschland unfassbar. Wir alle fühlen mit den Opfern. Wir alle sind wütend auf die Behörden. Wir alle wollen solche Taten in Zukunft verhindern.

Neben den Fakten über die konkreten Verbrechen der Zwickauer Zelle, die Angst und Hass verbreiten, wird viel über den „braunen Terror“ und den „rechtsextremen Rand“ gesprochen. Als wäre Deutschland bisher frei von faschistischen, rassistischen und demokratiefeindlichen Tendenzen gewesen, sind alle plötzlich überrascht oder gar geschockt von den Umtrieben dieser Demokratiefeinde.

Dabei ist diese Erkenntnis nicht neu. Seit Jahren bereits machen Bündnisse der Bürger in ehrenamtlicher Zivilcourage darauf aufmerksam, dass in der Mitte unserer Gesellschaft Toleranz und Demokratie bekämpft wird. Die Täter aus Zwickau sind keine religiösen Fanatiker. Sie sind auch keine verirrten Menschen, die zufällig einem Wahn verfallen sind. Sie sind eine organisierte Gruppierung mit demokratiefeindlichen, rassistischen Idealen, die in der Bevölkerung einen derart großen Anklang gefunden haben, dass sie ihre Taten über einen sehr langen Zeitraum durchführen konnten.

Der Vorteil der derzeitigen Medienberichterstattung ist, dass das lange stiefmütterlich behandelte Thema endlich wieder in das Bewusstsein der Bevölkerung rückt. Viel wichtiger muss aber sein, der Bevölkerung klar zu machen, dass jeder in der Lage ist, etwas dagegen zu tun. Nach den Anschlägen in Oslo forderte der norwegische Ministerpräsident Stoltenberg Angst und Hass mit Demokratie und Toleranz zu begegnen. Das ist nach wie vor der einzig richtige Weg.

Nur mit Offenheit gegenüber Andersdenkender können wir ihnen die Angst vor Unbekanntem nehmen. Wir müssen transparent darlegen, warum etwas wie geschieht. Die Politik muss erkennen, dass sie nichts verheimlichen darf. Die Religionen müssen sich öffnen, um zu zeigen, dass ihr oberstes Anliegen der Mensch ist. Wir alle müssen uns fremden Kulturen öffnen, um zu sehen, was wir von ihnen lernen können. Wir dürfen uns nicht verschließen.

Wir müssen tolerant sein gegenüber anderen Ansichten. Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass unser Weltbild das einzig gültige ist. Wir müssen lernen, aufeinander zu zugehen, um gemeinsame Nenner und Ziele zu finden. Dabei reicht es nicht, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, unser Ziel kann nur der größte gemeinsame Nenner sein.

Die Verbrechensserie holt uns zurück in die Realität. Denn es liegt an jedem Einzelnen, solchen fanatischen, extremen, menschenfeindlichen Bildern entgegenzuwirken. Alle können eingreifen und sich einmischen, statt wegzusehen. Jeder kann Zivilcourage zeigen und die latente Intoleranz gegenüber anderen als die gewohnte Lebensweise kritisieren.

Zu lange verschloss die Gesellschaft die Augen vor den Auswüchsen dieser Intoleranz. Vielmehr war sie mit ihr einverstanden, bedeutete dies den Erhalt des Gewohnten. Intoleranz von Fremden verhinderte Veränderung und damit auch die Notwendigkeit, sich selbst mit einer neuen Situation auseinandersetzen zu müssen. Damit muss Schluss sein.

Aus Bequemlichkeit Intoleranz zu dulden, ist nicht der Weg, den wir gehen dürfen. Dies kann sich sehr schnell rächen. Wer Hass schürt und Intoleranz gedeihen lässt, kann irgendwann selbst „der Andere“ sein, der nicht mehr toleriert wird.

Wir leben alle in einer Gesellschaft, die nur miteinander eine Chance hat, Krisen zu bewältigen und neue Wege zu finden. Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der Zukunft meistern.

Selbst in Butzbach können wir im Kleinen anfangen, um für die Zukunft im Großen vorzusorgen. Aufklärung ist dabei ein wichtiges Stichwort. Wir müssen allen Menschen zeigen, dass ausnahmslos alle Menschen etwas wertvolles sind und alle Menschen etwas zur eigenen persönlichen Entwicklung beitragen können. Die latente Intoleranz gegenüber Andersdenkenden und fremden Kulturen kann nur ausgeräumt werden, wenn Menschen miteinander kommunizieren, wenn ihnen die Angst genommen wird. Aus diesem Grund ist jeder einzelne dazu aufgerufen, seine Umgebung mitzureißen – mitzureißen, wenn es darum geht, einmal die Chance zu ergreifen, eine Synagoge oder Moschee von innen zu sehen. Mitzureißen, wenn es darum geht, irische oder orientalische Musik zu hören. Mitzureißen, wenn es darum geht, einen Film abseits des Mainstreams zu sehen oder einfach nur einmal exotisch essen zu gehen. Jeder kann etwas dazu beitragen, die Welt ein wenig freundlicher zu gestalten.

Rechte Veranstaltungen in der Umgebung dieses Oktoberwochenende 2011

PM des „Bündnis gegen Rechts Gießen“

Veranstaltung mit Arne Schimmer (NPD) in der Burschenschaft Dresdensia
Rugia in Giessen am 21.10.2011
Für den 21.10.2011 ist von der Gießener Studentenverbindung “Dresdensia-Rugia” (DR) ein Vortrag mit dem sächsischen NPD-Landtagsabgordneten, Arne Schimmer, angekündigt. Die Veranstaltung ist laut Sophia Stern, Pressesprecherin der antifaschistischen gruppe 5 aus Marburg, Auftakt zu einem ganzen Aktionswochenende rechter Burschenschaften in Marburg und Gießen. „Vorträge von NPDlern in Gießen, am nächsten Tag Trinkgelage in Marburg. Dies scheint das Glück der Burschenschafter zu sein.“
Am 22.10.2011 findet in Marburg ein Treffen der besonderen Art statt: Im
Verbindungshaus der Burschenschaft Germania Marburg treffen sich mehrere Verbindungen des äußersten rechten Randes der Deutschen Burschenschaft (DB) aus ganz Deutschland zu einer sogenannten Sternkneipe. Die DR ist in  Gießen bereits des öfteren wegen der Aktivitäten ihrerMitglieder in NPD und der ebenfalls extrem rechten Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) kritisiert worden. Sie pflegt ein völkisches Weltbild, ihre Mitglieder verherrlichen den Nationalsozialismus und relativieren den Holocaust. So sprach Jürgen W. Gansel NPD – Abgeordneter im sächsischen Landtag 2004 vom angeblichen “alliierten Bombenholocaust” und machte damit bundesweit Schlagzeilen.
Im Verbindungshaus der DR im Großen Steinweg 21 wurde vor wenigen Jahren außerdem zu einer Reihe von Festen unter dem Titel “Wolfstanz” geladen. Bei diesen Veranstaltungen waren sogenannte PAs (Plattenaufleger) aus dem Bereich des Gothik-Spektrum angekündigt, die ihre rechte Gesinnung
keineswegs zu verbergen versuchten. Aktuell ist die DR die letzte Gießener Burschenschaft die noch Mitglied im Verband “Deutsche Burschenschaft” (DB) ist.
Schlagzeilen machte die DB bundesweit mit ihrem letzten Burschentag, eine alljährliche Veranstaltung in Eisenach mit Fackelmärschen. Die Bonner Burschenschaft der Raczeks hatte geplant, einen Antrag einzubringen, der die Mitgliederaufnahme neu regeln sollte. Demnach könne  nur ein männlicher deutscher Student mit „deutschen Wurzeln“ Mitglied werden, was (laut Spiegel-online) einem „Ariernachweis“ gleichkommt. Die Frankfurter Rundschau berichtete zudem von „Sieg Heil-Rufen“ in den Kellergewölben der Veranstaltungsräume.
Deutschland ist dem völkischen Weltbild der DB zufolge auch nicht die
Bundesrepublik, als süddeutsche Landesteile beispielsweise sehen die
Burschenschafter auch Österreich und Süd-Tirol an.
Der Referent des Abends, Arne Schimmer sitzt für die NPD im sächsischen Landtag. Schimmer ist in Gießen kein Unbekannter. Ebenso wie Jürgen Gansel, Matthias Müller (JLO, RCDS, nunmehr ebenfalls Mitglied der Raczeks) und Stefan Rochow (ehemaliges Mitglied der DR und einstiger Bundesvorsitzender der Jungen Nationaldemokraten) stammt er aus den Reihen der DR. Neben den hier Genannten, deren Aktivitäten für die NPD bereits seit Jahren bekannt sind, finden sich nunmehr noch zwei weitere Mitglieder in den Reihen der DR wieder, die für die NPD aktiv waren bzw. sind.
So kandidierte Wolfgang Traxel (der bereits seit den 1980ern als umtriebiger Publizist der extremen Rechten bekannt ist) für den NPD-Kreisverband  Südpfalz. Michael Hahn sitzt im Landesvorstand der NPD in Niedersachsen.
Schimmer selbst war Bundesvorstandsmitglied des Nationaldemokratischen
Hochschulbund (NHB). Wie der Name erahnen lässt, handelt es sich hierbei um eine NPD-nahe Hochschulgruppe. An der Gießener Universität absolvierte Schimmer ein Studium der Volkswirtschaftslehre. Als Journalist arbeitete Schimmer als Redakteur für die “Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen”, schrieb zugleich jedoch auch für das NPD-Parteiorgan “Deutsche Stimme” und die rechtskonservative “Junge Freiheit”.
Das Bündnis gegen Rechts fordert alle Menschen auf:
• sich diesen geschichtsrevisionistischen, sexistischen und reaktionären
Positionen der Deutschen Burschenschaft entgegenstellen!
• diese Veranstaltung der Nazis nicht widerspruchslos hinzunehmen!

Bündnis gegen Rechts Gießen

4. Stolpersteinverlegung sorgte für emotionale Momente

Butzbach hat am 8. August 2011 neue Stolpersteine bekommen. Seit 2008 verlegt die Stadt Butzbach diese Gedenksteine an den ehemaligen Wohnstätten von Opfern des nationalsozialistischen  Terrorregimes. Die kleinen quadratischen bronzefarbenen Tafeln werden in den Boden eingelassen. Sie enthalten den Namen, das Geburts- und Todesjahr und das grausame Ende der Bewohner. Optisch heben sie sich von der Umgebung ab, so dass ein Spaziergänger regelrecht über diese Steine stolpert. Sie sollen das Vergessen verhindern und zeigen, dass auch in Butzbach Tyrannei, Barbarei, Rassenwahn und Menschenverachtung in der Zeit des Nationalsozialismus Einzug gefunden hat. „Nachbarn wurden zu Juden“ und diese zu unerwünschte Personen, die deportiert und ermordet wurden.

In der Kasernenstraße eröffnete Bürgermeister Merle den Gedenkzug durch Butzbach. Er begrüßte die etwa 50 Anwesenden, die an der Veranstaltung teilnahmen. In der Kasernenstraße wurden Stolpersteine für das Ehepaar Levi und Rosa Löwenstein verlegt. Von da aus zog die Gruppe weiter in das städtische Museum, wo die Schülerinnen und Schüler der „Geschichtsreisen AG“ der Schrenzerschule Butzbach einen Vortrag über die Menschen hielt, für die an diesem Tag die Gedenksteine gelegt worden sind. Die ansprechenden und gut recherchierten Referate wurden von Einwürfen des Museumsleiters Dr. Wolf ergänzt und mit Gedichten sowie persönlichen Briefen aus jener Zeit gewürzt. Insbesondere der letzte Vortrag sorgte für einen gespannten emotionalen Moment. In ihm wurde die von den Umständen forcierte Distanz zwischen zwei sich liebenden Menschen in einem Brief beschrieben.

Nach dem Abstecher beim Museum wurde der Gedenkzug weitergeführt. Das Wetter hatte sich zwischenzeitlich gebessert, so dass bei strahlendem Sonnenschein der Weg fortgesetzt werden konnte. Verlegt wurden Stolpersteine an der Kleeberger Straße 11 für das Ehepaar Julius und Meta Ehrlich, an der Korngasse 11 für Zilli und Hannelore Fuld, sowie Helene Fried. Drei Gedenksteine für Selma, Egon und Inge Bär wurde an der Griedeler Straße 17 verlegt. Am Kreisverkehr nahe der Friedhofskapelle, an der Griedeler Straße 48 wurden schließlich für die Familie Hugo Krämer (Meta, Lothar und Ilse) Gedenksteine verlegt.

An jeder Station trug Dr. Wolf vor, wie die damaligen Lebensverhältnisse der Personen aussahen. Zudem legte das Butzbacher Bündnis für Demokratie und Toleranz Blumen auf die Gedenksteine.

Dies war die vorletzte Gedenksteinverlegung für die Kernstadt Butzbach. Danach werden die Stadtteile mit Stolpersteinen bedacht. Geplant ist, dass dann in Nieder-Weisel mit der Verlegung begonnen wird.

„Stolpersteine gegen das Vergessen“, Einladung

Presseerklärung
Butzbach, den 15. Juli 2011
„Stolpersteine gegen das Vergessen“, Einladung
Der Magistrat der Stadt Butzbach lädt am Montag, dem 8. August 2011, von 17.00 Uhr – ca. 19.00 Uhr zu einer weiteren Gedenkveranstaltung zu Ehren der Todesopfer der Nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Butzbach, ein. Die vierte Etappe der Stolpersteinverlegung beginnt vor dem Haus Kasernenstraße 12 und wird sich über verschiedene Stellen, an denen bis zur NS-Zeit jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger lebten, fortsetzen bis zum Schluss-Gedenkpunkt am Verkehrskreisel der Griedeler Straße und der B 3.

Bekanntlich hat Herr Gunter Demnig in Köln, auf dessen Idee die Verlegung von „Stolpersteinen gegen das Vergessen“ zurückgeht und der seit 1997 in ganz Europa mehr als 50.000 Erinnerungssteine selbst verlegt hat, in Butzbach anlässlich zweier Veranstaltungen 30 Stolpersteine versetzt. – Das Vorhaben, auch in Butzbach und seinen Stadtteilen „Stolpersteine“ durchzuführen, wurde von der Stadtverordnetenversammlung Butzbach am 18. März 2008 mehrheitlich beschlossen.
Diese Stolpersteinverlegung wird von Bürgermeister Merle, dem Museum der Stadt Butzbach gemeinsam mit Schülern und Lehrern der „Geschichtsreisen-AG“ der Schrenzerschule Butzbach moderiert. Nach Kurzansprachen vor dem Haus Kasernenstraße 12 wird die Verlegung durch verschiedene Altstadt-Straßen bis zum Haus Kleeberger Straße 11, dann durch die Korngasse zur Griedeler Straße führen, wo als Schlusspunkt der Verkehrskreisel (Saint Cyr l’Ecole-Platz) vorgesehen ist. Dort stand bis zum Abriss im September 1962 das ehem. Wohnhaus der Familie von David Grünebaum, in dem auch die jüdische Familie Hugo Krämer bis zu ihrer Flucht nach Holland wohnte.
Für folgende Opfer von Tyrannei, Barbarei, Rassenwahn und Menschenverachtung in der Zeit des Nationalsozialismus aus Butzbach werden nun weitere Gedenksteine verlegt:
Im Haus Kasernenstraße 12, das vor etwa 40 Jahren abgerissen wurde, lebte das Ehepaar Levi und Rosa Löwenstein, wohl seit ihrer Heirat im Jahr 1903. Der gelernte Schneidermeister betrieb hier zunächst eine Schneiderei, führte von etwa 1921 bis zur völligen Zertrümmerung des Ladens am 10. November 1938 eine Zigarren- und Tabakwarengroßhandlung. Herr Löwenstein war schon – wie alle männlichen Juden zwischen 14 und 75 – vor dem Pogrom verhaftet worden und wurde für fünf Wochen in das KZ Buchenwald eingesperrt. Das alte Ehepaar Löwenstein zog 1939 aus Verzweiflung in die Großstadt Frankfurt, um den Diskriminierungen besser entgehen zu können. Beide täuschten sich leider. Sie wurden 1941 von Frankfurt aus nach Polen zwangsverschleppt und sind dort ermordet worden.
Im für damalige Verhältnisse modernen Wohnhaus Kleeberger Straße 11 zog 1928/29 das aus Weilburg bzw. Wertheim stammende Ehepaar Julius und Meta Ehrlich ein. 1930 wurde hier ihr  Sohn Lothar geboren. In Friedberg hatte Julius Ehrlich bereits mit großem Erfolg das elterliche Schuhgeschäft Leopold Ehrlich geführt und weiter ausgebaut und richtete nun auch in Butzbach ein modernes Schuhgeschäft ein. Unter dem Druck der Nazis verzog das Ehepaar und ihr Sohn 1936 nach Frankfurt, wo sie im November 1941 nach Minsk deportiert und ermordet wurden.
Im Haus Korngasse 11 lebte die Familie Fuld bzw. Fried. Hier sollen drei Steine verlegt werden für Fuld (Zilli, Hannelore) u. Fried (Helene)
Zilli (oder Zerlina) Fuld geb. Fried war die Schwiegertochter des langjährigen Butzbacher jüdischen Lehrers und Kantors Moritz Fuld, dessen Schicksal noch unbekannt ist. Ihr Ehemann Manfred verzog 1935 nach Mainz. Ihm gelang später die Flucht in die USA, während sie bis 1937 im Uhrwarengeschäft Löb bis 1937 arbeitete und danach nach Mainz verzog, zusammen mit ihrer 1934 geborenen Tochter Hannelore. Anscheinend zog auch ihre Mutter, die Viehhändlerwitwe Helene Fried geb. Michel mit nach Mainz. Später musste die Mutter in Frankfurt leben und wählte 1941 vermutlich den Freitod, kurz bevor sie deportiert werden sollte. Zilli und Hannelore Fuld sollen 1941 von Mainz aus nach dem Osten verschleppt und ermordet worden sein.
Vor dem Wohnhaus Griedeler Str. 17 sollen drei Gedenksteine für Mitglieder der Familie Bär verlegt werden: für Selma, Egon und Inge Bär, der Ehefrau und den beiden Kindern des in Griedel geborenen Viehhändlers Max Bär. Die Familie, deren Geschichte sich in Griedel bis ins 18. Jahrhundert zurückverfolgen läßt, flüchtete schon 1935 nach Lampertheim. Während der Vater um den 10. Nov. 1938 nach Frankfurt floh und in England in Sicherheit gelangte, entkamen die in Himbach geborene Selma geb. Meyer und ihre Kinder ihren Häschern nicht und wurden später nach Minsk deportiert und ermordet.
Das Haus Griedeler Straße 48 neben der heutigen Friedhofskapelle, das im Jahr 1912 erbaut und 1928 von seinem Eigentümer David Grünebaum beträchtlich erweitert worden war, steht nicht mehr. Es fiel 1962 der Erbauung der Umgehungsstraße der B 3 zum Opfer. Hier wohnte bis zu ihrer Flucht nach Holland die Familie des Kaufmanns Hugo Krämer, der 1936 nach Amsterdam verzog, vermutlich um die Möglichkeit einer Emigration von Eltern und ganzer Familie zu sondieren. 1937 oder 1938 verließen auch seine Frau Meta geb. Stern und die Kinder Lothar und Ilse ihre Heimat und kamen nach Amsterdam, lebten nach dem Einfall der Wehrmacht in einem Versteck, wurden bei einer Razzia verhaftet und kamen vom KZ Westerbork im Zuge einer Deportation in das Vernichtungslager Sobibor, wo sie ermordet wurden.
Auch diese Veranstaltung wird nachhaltig unterstützt vom Butzbacher Bündnis gegen rechts, für Demokratie und Toleranz, den Butzbacher Schulen (am 8.8.2011 konkret von Schülern und Lehrern der Schrenzerschule Butzbach).
Es wird sich hierbei wohl um die vorletzte Verlegung von Stolpersteinen in der Kernstadt Butzbach handeln, bevor der Todesopfer aus den Stadtteilen Butzbachs gedacht werden wird. Als Erstes sollen dann Stolpersteine im Stadtteil Nieder-Weisel verlegt werden.
Wir würden uns freuen, Sie am 8. August 2011, ab 17.00 Uhr zu dieser Veranstaltung begrüßen zu können.

Angst und Hass entgegenwirken mit Offenheit und Toleranz (zum Attentat in Norwegen)

Mit einem überraschenden Schlag traf uns vor einigen Tagen die Nachricht des Attentats in Oslo. Ein Mann mit rechtsextremer Gesinnung hat seiner Angst Ausdruck verliehen, indem er gezielt einen Terrorakt vollzog, der vor allem vielen jungen Menschen das Leben raubte. Diese Tat voller Hass zeigte ganz deutlich: Terrorakte gehen nicht allein von religiösen Fanatikern aus, sondern von allen, die einer totalitären Ideologie nacheifern, die intolerant gegenüber Andersdenkenden ist.

Die Greueltat ist schlimm und wir alle trauern mit der norwegischen Bevölkerung um ihren Verlust, gerade deswegen sollten wir in ihrem Sinne der Gewalt entgegnen. Der norwegische Ministerpräsident Stoltenberg fordert dazu auf, Angst und Hass mit Offenheit und Toleranz entgegenzuwirken. Dies ist der richtige Weg.

Nur mit Offenheit gegenüber Andersdenkender können wir ihnen die Angst vor Unbekanntem nehmen. Wir müssen transparent darlegen, warum etwas wie geschieht. Die Politik muss erkennen, dass sie nichts verheimlichen darf. Die Religionen müssen sich öffnen, um zu zeigen, dass ihr oberstes Anliegen der Mensch ist. Wir alle müssen uns fremden Kulturen öffnen, um zu sehen, was wir von ihnen lernen können. Wir dürfen uns nicht verschließen.

Wir müssen tolerant sein gegenüber anderen Ansichten. Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass unser Weltbild das einzig gültige ist. Wir müssen lernen, aufeinander zu zugehen, um gemeinsame Nenner und Ziele zu finden. Dabei reicht es nicht, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, wir müssen den größten gemeinsamen Nenner suchen.

Norwegen ist nicht so fern, wie wir uns das manchmal einreden wollen. Bevor wir auch in Deutschland von einer solch grauenhaften Tat aus unserer Blindheit gegenüber der Totalitätsfanatikern, insbesondere vom rechtsextremen Rand geweckt werden, sollten wir von uns selbst aufwachen und uns fragen, was wir tun können, um solche Attentate zu verhindern.

Selbst in Butzbach können wir im Kleinen anfangen, um für die Zukunft im Großen vorzusorgen. Aufklärung ist dabei ein wichtiges Stichwort. Wir müssen allen Menschen zeigen, dass alle Menschen etwas wertvolles sind und alle Menschen etwas zur eigenen persönlichen Entwicklung beitragen können. Die latente Intoleranz gegenüber Andersdenkenden und fremden Kulturen kann nur ausgeräumt werden, wenn Menschen miteinander kommunizieren, wenn ihnen die Angst genommen wird. Aus diesem Grund ist jeder einzelne dazu aufgerufen, seine Umgebung mitzureißen – mitzureißen, wenn es darum geht, einmal die Chance zu ergreifen, eine Synagoge oder Moschee zu sehen. Mitzureißen, wenn es darum geht, irische oder orientalische Musik zu hören. Mitzureißen, wenn es darum geht, einen Film abseits des Mainstreams zu sehen oder einfach nur einmal jugoslawisch essen zu gehen. Jeder kann etwas dazu beitragen, die Welt ein wenig freundlicher zu gestalten.

„Gießen ist und bleibt bunt!“

„Nazis keinen Raum geben!“ Unter diesem Motto standen die Aktionen der verschiedenen Aktionsbündnisse am Samstag, 16.07.2011. Die NPD wollte in Gießen aufmarschieren und mit populistischen Parolen die Stadt einnehmen. Doch soweit kam es gar nicht.

In der Stadt organisierte das Bündnis „Gießen bleibt bunt“ ein furioses Stadtfest. Über 200 Organisationen solidarisierten sich. Darunter waren alle demokratischen Parteien, Kirchen und Bündnisse aus den umgebenden Gebieten. Um 10 Uhr startete die Feier am Kirchplatz mit einer Kundgebung für Demokratie, Toleranz und ein weltoffenes Gießen. Fast 2000 Menschen kamen, um zu zeigen, dass für rechtsextremes Gedankengut kein Platz besteht. Mit vielen Veranstaltungen und Musik feierten die Gießener sodann ein furioses Fest, das gespickt war mit Einflüssen aus allen kulturellen und politischen Richtungen.

Während die einen mit dem Fest zeigten, dass rechtsextremes Gedankengut kein Interesse wecken kann, demonstrierte eine andere Gruppe aktiver. Sie stellten sich der NPD-Kundgebung entgegen. Die sehr kleine Gruppe Rechtsextremer, bestehend aus allerhöchstens 150 Menschen, sahen sich 1500 und damit zehnmal so vielen Gegendemonstranten gegenüber. Mit dem Ruf „Nazis raus!“ übertönten sie die populistischen Parolen der Rechtsextremen, deren Botschaft nicht verbreitet werden konnte.

Die Route der NPD verlief durch den Westteil der Stadt, in der hauptsächlich Industrie angesiedelt ist. Mehrere Tausend Polizisten aus mindestens vier Bundesländern sicherten den Zug ab und verhinderten ein Aufeinandertreffen der verschiedenen Gruppierungen. Bereits im Vorfeld bei der Ankunft wurden die Rechtsextremen sofort abgeschirmt. Auf diese Weise wurde an einem frühen Zeitpunkt gewalttätige Konfrontationen vermieden.

Das Butzbacher Bündnis für Demokratie und Toleranz freut sich über die gute Resonanz auf den Aufruf zu den Gegenveranstaltungen. Es dankt allen Beteiligten, die gezeigt haben, das für intolerantes Gedankengut kein Platz besteht.

Giessen bleibt bunt …und Butzbach hilft mit!

Nun ist es nicht einmal mehr eine Woche hin, bis die NPD mit dem Motto “Das System ist am Ende, wir sind die Wende!” in Gießen demonstrieren will. Wir sind dazu aufgerufen zu zeigen, dass in unserem gesamten Einzugsgebiet kein Bedarf an rechtsextremistischem Gedankengut herrscht.
Daher sollten wir uns den Gegendemonstrationen anschließen.

Wir treffen uns am Samstag, 16.07.2011 um 8.10 Uhr am Bahnhof Butzbach, Gleis 1 und fahren gemeinsam um 20 nach 8 nach Gießen. Dort werden wir auf weitere Mitstreiter stoßen und uns den friedlichen Gegendemonstrationen anschließen.

Wir hoffen auf ein zahlreiches Erscheinen!

Beste Grüße
Daniel & Alex

Bündnis-Treffen am 24. Mai 2011

Liebe Bündnismitglieder,
 
nachdem längere Zeit kein Treffen stattgefunden hat, laden wir herzlich zum nächsten Treffen am 24.05.2011, 20 Uhr ins Bürgerhaus Butzbach ein.
 
Besprechungspunkte werden voraussichtlich sein:
 
1. Nachgang Kommunalwahlen. Ergebnis im Kreis. Ergebnis der NPD in Butzbach.
2. Neues Design der Website.
3. Voraussichtlich: Vortrag und Diskussion der Antifa-BI über Internetaktivitäten der rechten Szene.
4. Verschiedenes
 
Wir freuen uns auf eine informative Runde.
 
Beste Grüße
Alexander Brückel und Daniel Libertus

Erklärung zur sogenannten „Extremismusklausel“

Das Butzbacher Bündnis für Demokratie und Toleranz kritisiert das vom Bundesministerium für Familie geforderte Bestätigungsschreiben (hier „Extremismusklausel“ genannt), das Bündnisse gegen Rechtsextremismus unterschreiben müssen, um Fördergelder zu bekommen, verhindert eine Kultur des Widerstands gegen Intoleranz und Rassismus. Sie verhindert eine Kultur der Zivilcourage, der Bürgerbeteiligung und des Bürgerengagements.

Das Bündnis stimmt mit dem Ministerium überein, dass extremistische Vereinigungen keine staatlichen Fördergelder bekommen dürfen. Das Bündnis kann aber nicht verstehen, warum eine solche Erklärung unterschrieben werden muss. Dies ist nicht nur ein zusätzlicher bürokratischer Aufwand, der für die Bürger, die sich für Freiheit, Toleranz und Demokratie einsetzen, lediglich Nachteile mit sich bringt, sondern auch eine Beleidigung der Arbeit des Bündnisses.

Wir – die Mitglieder des Butzbacher Bündnis für Demokratie und Toleranz – sind enttäuscht und geradezu entsetzt über diese neuen Bestimmungen aus dem Bundesfamilienministerium. Das Ministerium geht in diesem Fall einen falschen Weg. Es versucht Extremismus zu bekämpfen, indem es Angst und Misstrauen sät. Wir fühlen uns als Menschen zutiefst beleidigt und als engagierte Bürger in unserer ehrenamtlichen Arbeit nicht gewürdigt und darüber hinaus noch gedemütigt. Mit der sogenannten „Extremismusklausel“ im Antrag auf Fördergelder wird eine vernünftige Arbeit im Kampf gegen Rechtsextremismus erschwert.

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz ist überparteilich und trotzdem – oder gerade deswegen – auf dem Boden der deutschen Verfassung verankert. Das Bündnis bekennt sich klar und offen für Demokratie im Sinne des Grundgesetzes. Eben aus diesem Grund kann es nicht zulassen, sich gegen andere Menschen, die sich zusammen mit dem Bündnis gegen rechtsextreme, demokratiefeindliche, faschistische Bestrebungen engagieren, ausspielen zu lassen. Das Bündnis hat es sich zur Aufgabe gemacht, allen Menschen – egal welcher Couleur der Haut oder der politischen Gesinnung – die Vorzüge einer demokratischen Grundordnung, insbesondere anhand der deutschen Gesellschaft näher zu bringen. Teil dieser Aufgabe ist die Aufklärung und die Verteidigung der in Deutschland vorherrschenden Demokratie.

Derzeit besteht die Gefahr, dass die ohnehin bereits vorhandene Politik-Verdrossenheit größer wird. Die Folge dessen ist nicht die, dass Politiker in Wahlen dafür abgestraft werden, sondern die, dass Menschen ein anderes System fordern, weil sie das aktuelle als gescheitert ansehen. Nur mit einer konsequenten gemeinsamen Arbeit gegen solche Tendenzen kann der Demokratie gedient sein.

Daher fordert das Bündnis für Demokratie und Toleranz alle deutschen Parlamente, Regierungen und Ministerien dazu auf, die ohnehin umstrittene Klausel zurückzunehmen. Zudem erklärt das Bündnis für Demokratie und Toleranz, die geforderte Untersuchung von Verbündeten im Kampf gegen Rechtsextremismus und für Demokratie nicht durchzuführen. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz in Butzbach geht davon aus, dass alle Mitstreiter auf dem Boden der freiheitlich, demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland stehen und davon muss auch das Ministerium ausgehen.