Giessen bleibt bunt …und Butzbach hilft mit!
Nun ist es nicht einmal mehr eine Woche hin, bis die NPD mit dem Motto “Das System ist am Ende, wir sind die Wende!” in Gießen demonstrieren will. Wir sind dazu aufgerufen zu zeigen, dass in unserem gesamten Einzugsgebiet kein Bedarf an rechtsextremistischem Gedankengut herrscht.
Daher sollten wir uns den Gegendemonstrationen anschließen.
Wir treffen uns am Samstag, 16.07.2011 um 8.10 Uhr am Bahnhof Butzbach, Gleis 1 und fahren gemeinsam um 20 nach 8 nach Gießen. Dort werden wir auf weitere Mitstreiter stoßen und uns den friedlichen Gegendemonstrationen anschließen.
Wir hoffen auf ein zahlreiches Erscheinen!
Beste Grüße
Daniel & Alex
Bündnis-Treffen am 24. Mai 2011
Liebe Bündnismitglieder,
nachdem längere Zeit kein Treffen stattgefunden hat, laden wir herzlich zum nächsten Treffen am 24.05.2011, 20 Uhr ins Bürgerhaus Butzbach ein.
Besprechungspunkte werden voraussichtlich sein:
1. Nachgang Kommunalwahlen. Ergebnis im Kreis. Ergebnis der NPD in Butzbach.
2. Neues Design der Website.
3. Voraussichtlich: Vortrag und Diskussion der Antifa-BI über Internetaktivitäten der rechten Szene.
4. Verschiedenes
Wir freuen uns auf eine informative Runde.
Beste Grüße
Alexander Brückel und Daniel Libertus
Erklärung zur sogenannten „Extremismusklausel“
Das Butzbacher Bündnis für Demokratie und Toleranz kritisiert das vom Bundesministerium für Familie geforderte Bestätigungsschreiben (hier „Extremismusklausel“ genannt), das Bündnisse gegen Rechtsextremismus unterschreiben müssen, um Fördergelder zu bekommen, verhindert eine Kultur des Widerstands gegen Intoleranz und Rassismus. Sie verhindert eine Kultur der Zivilcourage, der Bürgerbeteiligung und des Bürgerengagements.
Das Bündnis stimmt mit dem Ministerium überein, dass extremistische Vereinigungen keine staatlichen Fördergelder bekommen dürfen. Das Bündnis kann aber nicht verstehen, warum eine solche Erklärung unterschrieben werden muss. Dies ist nicht nur ein zusätzlicher bürokratischer Aufwand, der für die Bürger, die sich für Freiheit, Toleranz und Demokratie einsetzen, lediglich Nachteile mit sich bringt, sondern auch eine Beleidigung der Arbeit des Bündnisses.
Wir – die Mitglieder des Butzbacher Bündnis für Demokratie und Toleranz – sind enttäuscht und geradezu entsetzt über diese neuen Bestimmungen aus dem Bundesfamilienministerium. Das Ministerium geht in diesem Fall einen falschen Weg. Es versucht Extremismus zu bekämpfen, indem es Angst und Misstrauen sät. Wir fühlen uns als Menschen zutiefst beleidigt und als engagierte Bürger in unserer ehrenamtlichen Arbeit nicht gewürdigt und darüber hinaus noch gedemütigt. Mit der sogenannten „Extremismusklausel“ im Antrag auf Fördergelder wird eine vernünftige Arbeit im Kampf gegen Rechtsextremismus erschwert.
Das Bündnis für Demokratie und Toleranz ist überparteilich und trotzdem – oder gerade deswegen – auf dem Boden der deutschen Verfassung verankert. Das Bündnis bekennt sich klar und offen für Demokratie im Sinne des Grundgesetzes. Eben aus diesem Grund kann es nicht zulassen, sich gegen andere Menschen, die sich zusammen mit dem Bündnis gegen rechtsextreme, demokratiefeindliche, faschistische Bestrebungen engagieren, ausspielen zu lassen. Das Bündnis hat es sich zur Aufgabe gemacht, allen Menschen – egal welcher Couleur der Haut oder der politischen Gesinnung – die Vorzüge einer demokratischen Grundordnung, insbesondere anhand der deutschen Gesellschaft näher zu bringen. Teil dieser Aufgabe ist die Aufklärung und die Verteidigung der in Deutschland vorherrschenden Demokratie.
Derzeit besteht die Gefahr, dass die ohnehin bereits vorhandene Politik-Verdrossenheit größer wird. Die Folge dessen ist nicht die, dass Politiker in Wahlen dafür abgestraft werden, sondern die, dass Menschen ein anderes System fordern, weil sie das aktuelle als gescheitert ansehen. Nur mit einer konsequenten gemeinsamen Arbeit gegen solche Tendenzen kann der Demokratie gedient sein.
Daher fordert das Bündnis für Demokratie und Toleranz alle deutschen Parlamente, Regierungen und Ministerien dazu auf, die ohnehin umstrittene Klausel zurückzunehmen. Zudem erklärt das Bündnis für Demokratie und Toleranz, die geforderte Untersuchung von Verbündeten im Kampf gegen Rechtsextremismus und für Demokratie nicht durchzuführen. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz in Butzbach geht davon aus, dass alle Mitstreiter auf dem Boden der freiheitlich, demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland stehen und davon muss auch das Ministerium ausgehen.
Bündnis ruft zur Gegendemonstration auf
Nach der erfolgreich verhinderten Demonstration der NPD am 01. August 2009, bittet das Butzbacher Bündnis für Demokratie und Toleranz auch jetzt wieder um die Unterstützung einer Gegenveranstaltung am 07. November 2009. Zum Jahrestag der 71. Reichspogromnacht will die NPD an diesem Tag in Friedberg unter dem Motto „Demonstrationsfreiheit auch für politisch Andersdenkende“ demonstrieren.
Durch massenhaftes und entschlossenes Entgegenstellen soll diese Demonstration erneut erfolgreich verhindert werden, um ein deutliches Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Unsere Gesellschaft kann Aufmärsche von demokratiefeindlichen Nazis nicht dulden!
Die Gegenveranstaltung beginnt um 9 Uhr an der Stadtkirche Friedberg. Sie steht unter dem Motto „71 Jahre Reichspogromnacht – Aus der Geschichte lernen – Widerstand leisten – Ge(h)denken“ und wird durch Dekan Schlösser und Bürgermeister Keller eröffnet. Weitere Vorträge sind unter anderem von Dr. György Denes (Überlebender des Konzentrationslagers Bergen-Belsen), Diethard Stamm (Lagergemeinschaft der Auschwitzer) und VertreterInnen von Jugendorganisationen zu erwarten.
Das Butzbacher Bündnis für Demokratie und Toleranz ruft Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu auf sich am 07. November in Friedberg für Freiheit, Gleichberechtigung, Vielfalt und Toleranz einzusetzen.
Aktuelle Informationen gibt es wieder unter http://wetterau-nazifrei.de.vu/